Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform
https://vilubee.de/

zwischen

Vivien Berger
Erich-Kästner-Straße 11
60388 Frankfurt am Main

vivien@vilubee.de

– im Folgenden „Anbieter“ –

und

den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Im Online Shop: Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(2) Auf der Crowdfunding Plattform Startnext.com: Der Kunde kann aus dem Dankeschön Sortiment des Anbieters auswählen und diese im Warenkorb auf der Plattform Startnext.com sammeln und darüber reservieren. Wenn die Crowdfunding Kampagne erfolgreich abgeschlossen wurde und der Anbieter die Freigabe durch die Plattform Startnext.com erhält, werden die gebuchten Waren an den Supporter/Kunden verschickt. Mit der Ware wird zudem ein Bescheid über das Widerrufsrecht versendet.

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung deiner Bestellung bei käselotti“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung (§ 2 (2) dieser AGB), vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(3) Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung und per PayPal über den Anbieter PayPal vornehmen.

(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 Sachmängelgewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

§ 7 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3) Wenn der Besucher der Seite/der Kunde einen Kommentar auf der Seiter hinterlässt, wird dieses Kommentar in der internen Datenbank gespeichert und evtl. für Marketing-Zwecke verwendet. Zudem schützt das System vor Spam durch die Analyse der IP Adresse und des Suchmaschinen Verhaltens.

(4) Wenn Bilder/Fotos hochgeladen oder zugesendet werden, können diese für Marketing-Zwecke verwendet werden. Bitte bedenken Sie, dass andere Besucher der Seite dieses Bild sehen und ggf. herunterladen können.

(5) Datenerhebung

Von folgenden Firmen/Personen: Vivien Berger von VILUBEE, PayPal (Bezahl-System), Facebook (Shop-System), GDPR Cookie Consent (Cookie Analyse Software), OpinionStage (Umfrage-Tool), WPForms (Newsletter Software)

PayPal: Damit Kunden unsere Produkte kaufen können, wurde diese Seite mit der PayPal Bezahlfunktion gekoppelt. PayPal Cookies sammeln hierbei die kaufrelevanten Daten, damit der Kaufprozess möglichst sicher ist. PayPal speichert diesen Verlauf für 3 Jahre. Diese Webseite speichert diese Daten nicht.

META // Facebook Shop: Damit der Facebook (und Instagram) Shop funktionieren kann, sammelt der Facebook Shop PlugIn relevante Daten, um die Werbung/Produkt Anzeigen zu verbessern. Mit Facebook Pixel oder Facebook Social PlugIn werden Online Verhalten getrackt. Diese Webseite speichert diese Daten nicht. Durch den Facebook Social PlugIn können Besucher schnell mit ihrem eigenen Facebook Profil mit den Betreibern der Webseite in Kontakt treten. Durch das Anschreiben der Betreiber über Facebook Social PlugIn, stimmen diese ein, dass die Betreiber über diesen Chat mit ihnen in Kontakt treten darf.

Pinterest: Dieser Dienst wird auf der technischen Plattform und mittels der Dienste der Pinterest Inc., 808 Brannan Street San Francisco, CA 94103-490, USA (im Folgenden „Pinterest“) angeboten. Wenn Sie die Seite aufrufen und gleichzeitig in Ihrem Pinterest-Account eingeloggt sind, kann Pinterest den Besuch unserer Website Ihrem Pinterest-Account unmittelbar zuordnen. Wenn Sie nicht möchten, dass Pinterest Ihre Daten Ihrem Konto zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Pinterest ausloggen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den angebotenen Pinterest-Dienst in eigener Verantwortung nutzen und uns zum jetzigen Zeitpunkt nicht alle Details der Datenverarbeitung bei Pinterest bekannt sind. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Kommentieren). Bitte beachten Sie, dass sich die genaue Datenverarbeitung bei Pinterest unserer Kenntnis entzieht. Informationen zu Zweck und Umfang der Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten durch Pinterest sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den den Datenschutzhinweisen von Pinterest: https://about.pinterest.com/de/privacy-policy. Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von Pinterest verarbeitet und dabei in Länder außerhalb der Europäischen Union übermittelt. Wir haben keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der durch den Anbieter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte, insbesondere in Länder außerhalb der Europäischen Union. Wenn Sie den Dienst besuchen, können Cookies und ähnliche Technologien wie Pixel, Web Beacons und lokale Speicherung dazu eingesetzt werden, um Informationen über Ihre Nutzung des Dienstes zu sammeln und Ihnen Funktionen zur Verfügung zu stellen.  

Zudem können Werbetreibende oder sonstige Partner des Anbieters Cookies oder ähnliche Technologien auf Ihrem Gerät bereitstellen.  

Informationen zu den Kontaktmöglichkeiten des Anbieters, sowie dazu in welcher Weise der Anbieter die Daten aus Ihrem Besuch des Dienstes für eigene Zwecke verwendet oder an Dritte weitergibt, sind ebenfalls aus der Datenschutzerklärung des Dienstes ersichtlich https://policy.pinterest.com/de/privacy-policy.

Informationen dazu, wie Sie Informationen über sich selbst verwalten oder löschen können, finden Sie ebenfalls unter https://policy.pinterest.com/de/privacy-policy.

GDPR Standard: Damit diese Seite den GDPR und DSVGO Standards Europas erfüllt, wird das PlugIn “GDPR Cookie Consent” verwendet, welches die verwendeten PlugIns auf dieser Webseite scannt und daraufhin die Cookie Einstellungen erstellt und beim Öffnen der Webseite abfragt. GDPR Cookie Consent speichert diese Daten für ca. 12 Monate. Die Betreiber der Webseite haben keine Einsicht über die individuellen Einstellungen diese Daten.

Generell werden Cookies auf der Webseite gespeichert, die den Kaufprozess und Werbeprozess für VILUBEE erleichtert und umsetzbar macht. Besucher der Seite setzen beim erstmaligen besuchen der Seite ihre Cookie Einstellungen, die für ca. 12 Monate gelten. Falls Sie Ihre Cookie Einstellungen ändern möchten, können Sie uns eine Mail an hello@vilubee.de schicken. Die Cookie Einstellungen gelten für die Domain vilubee.de

Es werden folgende Cookies gesammelt:

  • Essential: Einige Cookies sind unerlässlich, damit Sie die volle Funktionalität unserer Website nutzen können. Sie ermöglichen es uns, Benutzersitzungen aufrechtzuerhalten und Sicherheitsbedrohungen zu verhindern. Sie sammeln oder speichern keine persönlichen Daten. Mit diesen Cookies können Sie sich beispielsweise in Ihrem Konto anmelden, Produkte in den Warenkorb legen und sicher auschecken.
  • Statistiken: Diese Cookies speichern Informationen wie die Anzahl der Besucher der Website, die Anzahl der eindeutigen Besucher, welche Seiten der Website besucht wurden, die Quelle des Besuchs usw. Diese Daten helfen uns zu verstehen und zu analysieren, wie gut die Website funktioniert und wo es muss verbessert werden.
  • Marketing: Unsere Website zeigt Werbung an. Diese Cookies werden verwendet, um die Anzeigen, die wir Ihnen zeigen, so zu personalisieren, dass sie für Sie von Bedeutung sind. Diese Cookies helfen uns auch dabei, die Effizienz dieser Werbekampagnen zu verfolgen. Die in diesen Cookies gespeicherten Informationen können auch von Drittanbietern verwendet werden, um Ihnen Anzeigen auf anderen Websites im Browser zu schalten.
  • Funktional: Dies sind die Cookies, die bestimmte nicht wesentliche Funktionen auf unserer Website unterstützen. Diese Funktionen umfassen das Einbetten von Inhalten wie Videos oder das Teilen von Inhalten der Website auf Social Media-Plattformen.
  • Präferenzen: Mithilfe dieser Cookies können wir Ihre Einstellungen und Browsing-Einstellungen wie Spracheinstellungen speichern, damit Sie bei zukünftigen Besuchen der Website eine bessere und effizientere Erfahrung machen können.

OpionionStage: Zur Erhebung von Daten werden Umfragen mit OpinionStage erstellt und die Daten dort gespeichert.

WPForms: Die Betreiber der Seite bieten Newsletter an für die Besucher sich anmelden können. Nach Anmeldung/Einwilligung werden die Daten gespeichert, um die Newsletter zu versenden.

Wir nutzen auf unserer eingangs benannten Website ein sog. Widget von der Startnext GmbH, Grundstraße 1, 01326 Dresden (im Folgenden „Startnext“ genannt). Das Widget funktioniert dabei wie ein Link zu der jeweils projektbezogenen Seite von Startnext. 

(6) Betroffenenrechte

Sie haben das Recht:

  • gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
  • gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
  • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
  • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
  • gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
  • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren.

(7) Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.

Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail, erreichbar unter der oben angegebenen Adresse.

§ 9 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht nach (§ 13 BGB)

(1) Kunden haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt

1.1. im Falle eines Dienstleistungsvertrags oder im Falle eines Vertrags über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden vierzehn Tage ab dem Tag des Downloadens der Produktdaten (Vertragsschluss);

1.2. im Falle eines Kaufvertrags über eine einzelne Ware, die in einer einzelnen Lieferung versandt werden kann, vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat;

1.3. im Falle eines Kaufvertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat;

1.4. im Falle eines Kaufvertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat und

1.5. im Falle eines Kaufvertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde VILUBEE (VOLLSTÄNDIGER NAME, ANSCHRIFT, Telefon Nummer, E-Mail-Adresse) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (das jedoch nicht vorgeschrieben ist) verwenden, welches Sie mit der Ware per Post erhalten.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(2) Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, habt dieser alle Zahlungen, die wir von dem Kunden erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht habt, dass dieser die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem dieser uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem Kunden zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem der Kunde

1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
2. Der Kunde Kenntnis davon bestätigt hat, dass dieser durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

(3) Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:

1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind

2. Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder

3. Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Die Rechte in Bezug auf digitale Artikel sind ebenfalls gesondert geregelt. Es besteht aber auch hier nach deutschem Recht ein Widerrufsrecht.

§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.